Der städtische Haushaltsplan stellt den Freiberger Gemeinderat mit einem sich schon jetzt abzeichnenden und nicht gedeckten hohen Defizit auch 2026 wieder vor große Herausforderungen. Dazu ist der bereits 2021 mit der Haushaltsstrukturkommission, bestehend aus Verwaltung, Bürgermeister und Gemeinderat, eingeschlagene Weg, für alle Gemeinderäte nach wie vor richtungsweisend. Dabei setzt die SPD Gemeinderatsfraktion weiterhin auf eine nachhaltige Haushaltsführung, die mit Augenmaß die Zukunft unserer Stadt sichert.
Leider kommen auch wir nicht umhin, in einigen Bereichen die Gebühren für städtische (Dienst-) Leistungen mitunter deutlich zu erhöhen. Teilweise sind diese Anpassungen bereits vollzogen, teils noch in der gemeinderätlichen Diskussion und Abstimmung. Dabei bleibt es unser Ziel, die Auswirkungen auf die Freiberger Bevölkerung und unsere Gewerbetreibende so gering wie möglich zu halten. Wir wissen, dass diese Maßnahmen Auswirkungen auf die davon betroffenen Haushalten unserer Bevölkerung haben werden. Wir stehen aber zu und in unserer Verantwortung gegenüber der Stadt Freiberg als Gemeinwesen und aller seiner Bewohnerinnen und Bewohner.
Trotz der angespannten finanziellen Lage wird es mit den Stimmen der SPD Gemeinderatsfraktion keine Schließung öffentlicher Einrichtungen geben. Vielmehr sehen wird uns dazu verpflichtet, das gesellschaftliche Miteinander in unserer Stadt nachhaltig zu stärken. Dazu werden wir weiterhin auf ein breites Angebot von Kultur-, Freizeit- und Bildungsangeboten setzen. Auch unser traditionelles Bürgerfest und viele andere liebgewonnene und gesellige Kultur- und Sportveranstaltungen werden wir im Auge behalten. Diese besonderen Momente des gemeinsamen Erlebens sind ein wichtiger Teil in unserer Stadtgesellschaft und brauchen auch weiterhin ggf. unsere finanzielle Unterstützung.
In den kommenden Wochen wird im Gemeinderat auch über die Frage diskutiert, ob und ggf. welche freiwilligen Leistungen wir reduzieren können oder vielleicht sogar müssen. Jede einzelne Entscheidung wird uns sicher nicht leichtfallen. Die SPD Gemeinderatsfraktion ist aber dabei bestrebt, tragfähige, verantwortungsvolle und gangbare Kompromisse im Gemeinderat zu finden, die einerseits sowohl die kommunalen Finanzen entlasten, als auch andererseits die Lebensqualität und das soziale Miteinander in Freiberg nicht gefährden. Darauf können Sie sich verlassen!
Wir wissen alle, dass Gebühren- und Steueranpassungen nicht mehr auszuschließen sind. Doch wir streben an, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger so weit wie möglich zu minimieren. Dabei bleibt eines immer unser Ziel: Wir müssen uns auch langfristig Spielräume für die Zukunft erarbeiten und erhalten. Nur so können wir auch in der Zukunft weiterhin die erforderlichen Investitionen in unsere Infrastruktur, in Bildung und in den sozialen Bereich tätigen, die eine Stadt lebens- und liebenswerte Stadt wie Freiberg braucht. Lassen Sie uns auch in den aktuell schwierigen Zeiten zusammenstehen und gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten.
Wir bedanken uns bei Ihnen allen für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung und versprechen, auch weiterhin mit großer Verantwortung im Sinne und zum Wohle der gesamten Stadtgesellschaft aktiv und gerecht zu handeln.
Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat
Sabine Geißer Gaby Böttle Klaus-Peter Bakalorz Dr. Christine Henkel
