21.12.2023 in Kommunalpolitik

„Die Zukunft hängt davon ab, was wir heute tun.“ Mahatma Gandhi

Liebe Freibergerinnen und Freiberger,

der Jahresausklang ist eine spannende Zeit um das Vergangene Revue passieren zu lassen und mit Neugier auf das Kommende zu blicken.

Dabei schauen wir gerne auf unsere Erfolge wie die

• erstmalige Einrichtung von Carsharing in Freiberg a.N.,
• Einführung von einkommensabhängigen Kindergartengebühren,
• Erweiterung der Nahwärmeversorgung mit neuer Wärmezentrale im Zentrum
• Interimsnutzung der alten OPS als Grundschule während der anstehenden Grundschulsanierung bzw. deren Neubau, als Unterkunft für Geflüchtete und als Büros für die Stadtverwaltung,
• Genehmigung und der Bau der 4. Reinigungsstufe in der Kläranlage

… zurück.

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19.12.2023 in Fraktion

Rede der Freiberger SPD-Gemeinderatsfraktion zur Haushaltsverabschiedung am 19.12.2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Gemeinderatskolleg*innen, sehr geehrte Mitabteiter*innen der Verwaltung, liebe Freiberger*innen

Auch der Haushaltsplan 2024 muss unter den Zeichen notwendiger Sparmaßnahmen beschlossen werden. Auch dieser Haushalt ist wieder geprägt von dem vom gesamten Gemeinderat geschnürten Sparpaket im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2023. Wir tragen diese Vereinbarungen weiterhin mit.

Im Ergebnishaushalt wird für 2024 mit einer negativen Zuführung von 1.587.200 € geplant. Wir planen also gegenüber 2023 mit einem besseren Ergebnis in Höhe von ca. 550.000 €.

Wir müssen aber sowohl den aktuellen Haushalt als auch die mittelfristigen und langfristigen Aufgaben im Blick behalten. Wir haben daher auch keine Anträge zum Haushalt gestellt.

Aufgrund der schwierigen Haushaltssituation sind in den vergangenen Jahren auch Entscheidungen notwendig gewesen, die alle Freiberger*innen belasten, so z. B. die Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes, auch die Anpassung Erhöhung des Kindergartenbeitrages. Wir wollen diese Anpassungen fortlaufend auf ihre Notwendigkeit überprüfen. Die prognostizierten Haushaltsverschlechterungen sind nämlich in diesem Maße bis dato nicht eingetreten.

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12.12.2023 in Kommunalpolitik

Fragen an die Vorsitzenden der SPD-Freiberg zur anstehenden Bürgermeisterwahl

1. Wird die SPD-Freiberg einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, bzw. unterstützen Sie einen bestimmten Bewerber?

Zunächst möchten wir betonen, dass die Bürgermeisterwahl eine absolute Persönlichkeitswahl ist. Als solche bewerben sich jetzt schon mehrere Kandidaten um dieses wichtige Amt in Freiberg a.N. Auch ist bis zum Bewerbungsschluss am 19.02.2024 noch viel Zeit für weitere Bewerbungen. Daher kennen wir heute noch nicht alle Bewerber*innen und sind auf das gesamte Bewerberfeld sehr gespannt. Eine persönliche Festlegung auf eine Person hat daher noch nicht stattgefunden. Mit Jan Hambach, der SPD Mitglied ist, aber als unabhängiger Bewerber antritt, haben wir am vergangenen Wochenende ein erstes, sehr positives Gespräch geführt und freuen uns für Freiberg, dass es jetzt schon einen so kompetenten Kandidaten gibt. Natürlich werden wir mit allen ernsthaft am Bürgermeisteramt in Freiberg Interessierten sprechen und uns dann eine eigene, umfassende Meinung bilden.

2. Was muss ein guter Bürgermeister für Freiberg Ihrer Ansicht nach mitbringen?

Der neue Bürgermeister muss in erster Linie empathisch, aufgeschlossen und authentisch sein sowie breit angelegte persönliche wie berufliche Erfahrungen, das notwendige Handwerkszeug, Methoden und Wissen für das Amt des Bürgermeisters mitbringen. Der Bürgermeister muss die gesamte Stadtgesellschaft begeistern und die Motivation der Bevölkerung, Wirtschaft, Verwaltung und Vereinen für ein besseres, einzigartiges Freiberg wecken. Auch muss er die überdurchschnittlich hohe Fluktuation in der Verwaltung wirkungsvoll entgegentreten, und deren Dienstleistungsauftrag befördern. Er/Sie muss den Mut haben, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen und durchzuhalten, um Freiberg auf der Höhe der Zeit zu halten und zukunftssicher zu machen. Mehr Öffentlichkeit und Transparenz bei der Entscheidungsfindung von Verwaltung und Gemeinderat tragen sicher zur besseren Akzeptanz von Entscheidungen bei. Der/Die Neue muss die Befähigung besitzen, als Integrator*in der Stadt zu wirken, die Meinungsvielfalt in der Stadtgesellschaft zusammenzubringen und wo nötig zügig und transparent zu Beschlüssen in der Verwaltung und im Gemeinderat zu überführen.

3. Was wünschen Sie sich vom neuen Bürgermeister? (Kommunikativ oder auch inhaltlich)

Das er/sie die dringend und zwingend notwendige Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung mit allen Dienstleistungen engagiert und zügig anpackt und so den Dienst am Bürger in den Vordergrund stellt, sowie eine aktivere Rolle fürs Gemeinwesen spielt. Eine offene und ehrliche Kommunikation auf Augenhöhe wünschen wir uns genauso wie Verwaltungskompetenz und idealerweise Erfahrungen auch außerhalb der Verwaltung, vorzugsweise in der Wirtschaft oder einer Non-Profit-Organisation. Aufgabe des/der neuen Bürgermeister*in muss es sein, verlorengegangenen Boden wieder gut zu machen und dafür zu bemühen, dass auch Menschen mit geringen und mittleren Einkommen hier eine Heimat finden bzw. diese behalten können und sich in Freiberg wohlfühlen.

04.12.2023 in Kommunalpolitik

Einladung zum kommunalpolitischen Workshop am 12. Dezember 2023

Liebe kommunalpolitisch interessierte Freundinnen und Freunde und Unterstützende der SPD

Die Wahl des neuen Freiberger Gemeinderats rückt immer näher und steht mit dem Wahltag 9. Juni 2024 quasi schon direkt vor der Tür.

Gerne wollen wir, der SPD-Vorstand, uns mit allen an einer Kandidatur interessierten Freibergerinnen und Freiberger zur Information über das Formale, zum inhaltlichen Austausch sowie zur Vorbereitung des Wahlprogramms, mit dir und allen anderen Interessierten treffen.

Wir laden dich daher sehr gerne zu dieser Informationsveranstaltung am nächsten Dienstag, 12. Oktober 2023, ab 19:00 Uhr, ins PRISMA (Foyer) ein.

Wir planen dafür mit maximal zwei Stunden und haben folgende Tagesordnung:

1. Kennenlernen der Anwesenden

2. Themenvorschläge - inhaltliche Ausrichtung der SPD zur Gemeinderatswahl 2024; z.B. Energie- und Klimawende, Zentrumsentwicklung, Sanierung und Neubau der Grundschulen, Ausbau und Angebot unserer Kindergärten, Mobilitätsangebote im Wandel, Wohnen in Freiberg (Innenentwicklung und Grundsteuer C contra Außenentwicklung), Aufenthaltsräume für Jugendliche, ... und natürlich auch deine eigenen Themenvorschläge

3. Wahlflyer

4. Aktionen zur Wahl: Art der Aktionen, was könnten wir wann machen und was wollen wir auf gar keinen Fall tun?!

5. Nächste Termine und weiteres Vorgehen

Der gesamte Vorstand würde sich sehr freuen, wenn auch du am kommenden Dienstag, 12. Dezember 2023, ab 19:00 Uhr, mit dabei bist. Für einen Snack und Getränke ist gesorgt.

Liebe Grüße - für den gesamten SPD-Vorstand Gaby und Klaus

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04.12.2023 in Ortsverein

SPD-Urgestein Otto Rudolph für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt

Bei der Jahresfeier des SPD-Freiberg standen auch in diesem Jahr zahlreiche Ehrungen an. So konnte unser Mitglied Otto Rudolph für seine 50-jährige Mitgliedschaft geehrt werden. Die Dankesurkunde, persönlich unterschrieben von den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbein, dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch und den Vorsitzenden der SPD-Freiberg, wurde ihm von Klaus-Peter Bakalorz auch stellvertretend für die leider kurzfristig erkrankte Co-Vorsitzende Gaby Böttle übereicht. Otto Rudolf könnte ein sicher sehr interessantes und spannendes Buch über seine persönliche Sicht und 50-jährige Zeit in der SPD scheiben. Die anwesenden Gäste haben ihm gerne zugehört und verstanden, dass es nichts Wichtigeres gibt wie Demokratie, Respekt und Solidarität unten den Menschen und der gesamten Gesellschaft.

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