24.07.2020 in Allgemein

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins: Wahl eines neuen Vorstands und Austausch mit dem designierten Landtagskandid

 

Am Montag, 20.07.2020 trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Freiberg am Neckar im Foyer des Prismas, um turnusmäßig einen neuen Vorstand zu bestimmen. Die ursprünglich für März 2020 angesetzte Jahreshauptversammlung war aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen. Maximilian von Sanden wurde als 1. Vorsitzender wiedergewählt und Gemeinderätin Gabriele Böttle als 2. Vorsitzende gewählt. SPD-Kreisrat Ralf Maier-Geißer ist der neue Kassier des Ortsvereins. Als Beisitzer wurden Manuel Schweizer und Bastian Sturm gewählt. Der neue Vorstand möchte den Ortsverein in den kommenden zwei Jahren weiter entwickeln, spannende inhaltliche Veranstaltungen organisieren und allen politisch Engagierten Raum für Beteiligung und Diskussionen bieten.

16.04.2020 in Allgemein

Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion 2020

 

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2020 am 03. März 2020

02.03.2020 in Kreistagsfraktion

Den Einstieg ins 365-Euro ÖPNV-Ticket wagen

 

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am 20. Dezember 2019 beschlossen, das ScoolAbo ab
Beginn des Schuljahres 2020/2021 aus eigenen Haushaltsmitteln noch stärker als bisher zu
fördern. Zu dem verbundweiten kommunalen Zuschuss von 11,50 Euro hat Stuttgart bereits
bisher einen zusätzlichen Schülerbonus von drei Euro gewährt. Dieser Bonus wurde nun um
weitere zehn Euro pro Monat erhöht. Ziel dieser zusätzlichen Förderung ist es, aus dem
ScoolTicket faktisch ein 365-Euro ÖPNV-Ticket für alle in Stuttgart wohnenden Schülerinnen
und Schüler zu machen. Gleichzeitig wurde der Kreis der Berechtigten für dieses „365-Euro
ScoolTicket“ um alle in Stuttgart wohnenden Auszubildenden und Meisterschüler erweitert.
Von einer verbundweit einheitlichen Lösung, also einem einheitlichen Tarif der Landeshauptstadt
und aller Verbundlandkreise, kann für Schüler und Auszubildenden ab dem kommenden
Schuljahr sicher nicht mehr gesprochen werden. Zudem hat sich die Landeshauptstadt Stuttgart
als nächstes Ziel vorgenommen, eine dementsprechende Lösung auch für Stuttgarter
Studierende zu schaffen. Damit hat die Stadt Stuttgart ein klares Bekenntnis zum ÖPNV
abgegeben und gleichzeitig ein unübersehbares Zeichen an die Verbundlandkreise gesendet.

 

02.03.2020 in Kreistagsfraktion

Den Einstieg ins 365-Euro ÖPNV-Ticket wagen

 

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am 20. Dezember 2019 beschlossen, das ScoolAbo ab
Beginn des Schuljahres 2020/2021 aus eigenen Haushaltsmitteln noch stärker als bisher zu
fördern. Zu dem verbundweiten kommunalen Zuschuss von 11,50 Euro hat Stuttgart bereits
bisher einen zusätzlichen Schülerbonus von drei Euro gewährt. Dieser Bonus wurde nun um
weitere zehn Euro pro Monat erhöht. Ziel dieser zusätzlichen Förderung ist es, aus dem
ScoolTicket faktisch ein 365-Euro ÖPNV-Ticket für alle in Stuttgart wohnenden Schülerinnen
und Schüler zu machen. Gleichzeitig wurde der Kreis der Berechtigten für dieses „365-Euro
ScoolTicket“ um alle in Stuttgart wohnenden Auszubildenden und Meisterschüler erweitert.
Von einer verbundweit einheitlichen Lösung, also einem einheitlichen Tarif der Landeshauptstadt
und aller Verbundlandkreise, kann für Schüler und Auszubildenden ab dem kommenden
Schuljahr sicher nicht mehr gesprochen werden. Zudem hat sich die Landeshauptstadt Stuttgart
als nächstes Ziel vorgenommen, eine dementsprechende Lösung auch für Stuttgarter
Studierende zu schaffen. Damit hat die Stadt Stuttgart ein klares Bekenntnis zum ÖPNV
abgegeben und gleichzeitig ein unübersehbares Zeichen an die Verbundlandkreise gesendet.

 

05.12.2019 in Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

 

Am kommenden Freitag entscheidet der Kreistag unter anderem über den Haushaltplan für das
Jahr 2020. Alle Einzelhaushalte des „Konzern“ Landkreis haben zusammengenommen ein
Volumen von rund 1,48 Mrd. Euro; darunter sind der sogenannte Kernhaushalt des Kreises mit
rund 778 Mio. Euro und die medizinische Versorgung des Landkreises (Kliniken u.a.) mit rund
634 Mio. Euro. Verwunderlich ist dabei, dass der Kreistag von seinem ureigenen
Gestaltungsrecht des Haushaltes nur sehr eingeschränkt Gebrauch macht.

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