26.11.2023 in Ortsverein

Einladung zur SPD-Jahresfeier 2023 am Freitag, 1. Dezember 2023, im PRISMA (Raum Soiys)

Der SPD-Vorstand mit der Doppelspitze Gaby Böttle und Klaus-Peter Bakalorz, Beisitzer Bastian Sturm sowie Kassier Vasilios Papayannis laden alle Mitglieder, Freunde, alte und interessierte Gemeinderatskandidat*innen sowie Unterstützer der SPD  sehr herzlich zur traditionellen SPD-Jahresfeier 2023 ein. Diese findet bereits am kommenden Freitag, 1. Dezember 2023, ab 19:00 Uhr im Prisma, Raum Soisy, statt. Es gibt in diesen durchaus turbulenten Zeiten wieder viel zu berichten und zu besprechen. Dafür wird bei der Jahresfeier, neben den politischen Austausch, sicher genug Raum sein. Fragen an oder aus dem Gemeinderat und an unseren Kreisrat Ralf Maier-Geißer werden wir selbstverständlich auch während des geselligen Teils einstreuen. Wer zum bekannt abwechslungsreichen Buffet gerne etwas beisteuern will, stimmt dies wie üblich gerne mit Martina Heinz, Mobil 0176 2346 7107, oder per Mail an heinzmartina1@gmail.com ab. Sie kümmert sich freundlicherweise wieder um die leckere Buffetliste.

Natürlich wird es neben wichtigen und bedeutenden Ehrungen einen sicher sehr interessanten bebilderten Rückblick der letzten zwei Jahre geben. Und keine Jahresfeier ohne Verabschiedung einer Resolution. Nennt uns die Themen, die euch berühren, beschäftigen oder ärgern. Der Vorstand wird daraus gerne einen kommunalpolitischen Antrag verfassen.

14.11.2023 in Fraktion

Neues aus dem Freiberger Gemeinderat

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt das Interesse der Forstbetriebsgemeinden mit der Stadt Freiberg im „gemeinsamen“ Hardtwald Windkraftanlagen errichten und betreiben zu wollen. In den nächsten Planungsschritten geht es jetzt um die Umweltverträglichkeit und den möglichen wirtschaftlichen Nutzen der Anlagen. Es ist noch ein Stück Weg bis zu einer möglichen Realisierung eigener Windkraftanlagen. Aber das Gebiet bietet die große Chance für über 40.000 Haushalte der Forstbetriebsgemeinschaft den Strombedarf 100 % erneuerbar selbst erzeugen zu können. Die Freiberger SPD-Gemeinderatsfraktion unterstützt die Anstrengungen das Projekt schnell und entscheidungsreif voranzutreiben.

Die Nutzung des Gebäudes der alten Oscar-Paret-Schule sowohl für Teile der Stadtverwaltung, als auch zur Unterbringung von Geflüchteten sowie als Übergangslösung für unsere Grundschulen während der Ertüchtigungsphase der Standorte Kasteneck und Grünland finden wir überaus sinnvoll, wirtschaftlich und ökologisch sowie sozial verträglich.

Die Entscheidungsfindung im Gemeinderat zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Fahrradzone am Wasen geht der SPD-Gemeinderatsfraktion weiterhin viel zu langsam. Hier sind die Konsenslinien zwischen den Fraktionen sehr weit auseinander, womit nur Minimallösungen erreicht und umgesetzt werden können. Das ist in einer Demokratie so. Aber alle Fraktionen wollen sich nach eigenem Bekunden notwendiger Korrekturmaßnahmen nicht verschließen.

Das Thema Radwegenetz für mehr Sicherheit für die Schüler*innen die mit dem Rad zur OPS fahren, muss ebenso mit hoher Priorität weiter behandelt werden. Für die SPD-Gemeinderatsfraktion bedeutet dies, weiter dicke Bretter zu bohren.

Der Bürgermeister hat den Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2024 inzwischen dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Dieser ist, wie schon die Jahre zuvor, „auf Kante genäht“ und lässt kaum Spielraum für kommunalpolitische Entscheidungen und die Übernahme weiterer sinnvoller, freiwilliger Aufgaben. Daher wird auch die SPD-Gemeinderatsfraktion zähneknirschend das interfraktionell beschlossene Haushaltskonsolidierungspaket weiter unterstützen. Und natürlich legt jede Fraktion den Fokus ihrer Aktivitäten auf andere Schwerpunkte. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird weiterhin die Stimme der gesamten Stadtgesellschaft sein und unter anderem den Themen „Zusammenhalt unserer Gesellschaft“ und „Verbesserung schwieriger sozialer und wirtschaftlicher Verhältnisse“ mit geeigneten Maßnahmen im Haushalt 2024 Gehör verschaffen. Gleichzeitig fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion Bürgermeister und Verwaltung auf, sparsam zu agieren und Sparpotentiale in eigener Verantwortung zu realisieren, um zukünftig wieder echte kommunalpolitische Gestaltungsmöglichkeiten zu haben.

Der Wohnungsbau gehört zur sozialdemokratischen DNA, wie der soziale Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.  Hier muss endlich das städtische Interesse auf die Schließung der unzähligen Baulücken und dem Leerstandmanagement in Freiberg gelegt werden. Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht hier großes Potential, das es zeitnah zu erschließen gilt. Dazu wird dem nächsten Gemeinderat mit der zukünftig möglichen Grundsteuer C für unbebaute aber bebaubare Grundstücke ein weiteres Gestaltungsinstrument in die Hände gegeben. Hierbei geht es in erster Linie nicht um eine weitere/höhere kommunale Einnahmequelle, sondern um den gesellschaftlichen Bedarf an Wohnraum durch vorhandene bereits erschlossene und mit einem kommunalen Baurecht versehene Grundstücke zu decken. Die SPD-Gemeinderatsfraktion würde sich sehr freuen, wenn die Eigentümer solcher Grundstücke schon heute ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden würden und solche Grundstücke dem Wohnungsbau zuführen würden.

Klaus-Peter Bakalorz                     Gaby Böttle               Sabine Geißer

03.07.2023 in Kommunalpolitik

Die SPD ist für die Menschen vor Ort da

Die SPD ist die Volkspartei, für die ganze Breite der Gesellschaft, vom Kleinkind bis zum Pflegebedürftigen, von den Schüler/-innen bis zu den Rentnerinnen, von den angelernten Helfer/-innen bis zu den verantwortlichen Führungskräften. Bei uns wird niemand vergessen und jedem die Unterstützung zu Teil, die seine wirtschaftliche und persönliche Situation erfordert. Damit die Partei Bodenhaftung behält, ist uns die Basisarbeit besonders wichtig. Bei der SPD kommen die Themen von unten nach oben und werden zu allererst vor Ort diskutiert und gesellschaftlich eingeordnet. Deshalb sind wir stolz darauf, dass unsere Mandatsträger/-innen tief in unserer Gesellschaft verwurzelt sind. So halten wir es auch bei der Aufstellung der Wahlvorschläge für die anstehenden Kommunalwahlen. Wenn auch Sie ein interessantes Anliegen haben, kommen Sie mit uns ins Gespräch; wir freuen uns darauf!

03.07.2023 in Kreistagsfraktion

Der Kreis Ludwigsburg plant ein zentrales Katastrophenschutzzentrum

Aber braucht der Kreis Ludwigsburg ein zentrales Katastrophenschutzzentrum? In den vergangenen Jahren sind leider immer wieder größere Schadenslagen aufgetreten. Hierunter fallen z.B. Ausfälle von kritischer Infrastruktur, Unwetterereignisse oder auch politische bzw. kriegerische Auseinandersetzungen. Um darauf angemessen reagieren zu können, möchte die Kreisverwaltung Planungen und strukturelle Vorhaltungen treffen. Hierunter ist die kurzfristige Unterbringung von Personen, die Unabhängigkeit von Materialien (Schutzkleidung, Lebensmittel) und deren bedarfsgerechte Verteilung im Landkreis zu verstehen.

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25.05.2023 in Kreistagsfraktion

Kreisrat Ralf Maier-Geißer informiert: Kein Frischkompost mehr auf dem Freiberger Häckselhof

Aufmerksamen und ökologisch orientierten Sparfüchsen wir bereits aufgefallen sein, dass seit geraumer Zeit auf dem Freiberger Häckselhof kein Frischkompost (= kompostiertes Häckselgut) mehr zum kostenlosen Abholung bereitgestellt wird.

Aber warum ist das so? Aufgrund der novellierten Bioabfallverordnung ist es der AWS schon seit Jahren nicht mehr erlaubt, auf den Häckselplätzen frisch gehäckselten Baum- und Heckenschnitt zur Abholung zum Eigenverbrauch bspw. als Abdeck- oder Verbesserungsgut liegen zu lassen. Vielmehr ist die AVL verpflichtet, sämtliches frisch gehäckselte Material einer Hygienisierung (Wärmebehandlung mindestens eine Stunde bei 70 Grad) zu unterziehen. Dies erfolgt in großen Kompostierungsanlagen, in die das frisch gehäckselte Material von allen kommunalen Häckselplätzen gebracht wird. Was also bisher auf den Häckselplätzen zum Abholen bereit lag, war daher kein frisch gehäckselter Grünschnitt mehr, sondern in Kompostierungsanlagen gewerblich hergestellter Frischkompost.

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